Rechtsprechung
| LSG Bayern, 15.05.2013 - L 2 P 50/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 11.06.2012 - S 14 P 67/11
- LSG Bayern, 15.05.2013 - L 2 P 50/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 11.12.1992 - 9a RV 20/90
Verwaltungsakt - Rücknahme - Wesentliche Änderung - Aufhebung mit Wirkung für die …
Auszug aus LSG Bayern, 15.05.2013 - L 2 P 50/12
Es reicht, dass der Wille erkennbar wird, die im ursprünglichen Verwaltungsakt getroffene Regelung aufzuheben (BSGE 72, 1, 2 ?f;… BSG SozR 4?-?1300 § 48 Nr. 6). - BSG, 19.02.1998 - B 3 P 3/97 R
Pflegeversicherung - Feststellung der Pflegebedürftigkeit - Zuordnung zur …
Auszug aus LSG Bayern, 15.05.2013 - L 2 P 50/12
Der hierin aufgeführte Katalog der Verrichtungen stellt, nach Ergänzung um die im Gesetz offenbar versehentlich nicht ausdrücklich genannten Verrichtungen Sitzen und Liegen (…BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 14), eine abschließende Regelung dar (BSGE 82, 27), die sich am üblichen Tagesablauf eines gesunden bzw. nicht behinderten Menschen orientiert (…BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 3). - BSG, 17.05.2000 - B 3 P 20/99 R
Pflege "rund um die Uhr, auch nachts" im Bereich der Grundpflege, Umlagern eines …
Auszug aus LSG Bayern, 15.05.2013 - L 2 P 50/12
Der hierin aufgeführte Katalog der Verrichtungen stellt, nach Ergänzung um die im Gesetz offenbar versehentlich nicht ausdrücklich genannten Verrichtungen Sitzen und Liegen (BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 14), eine abschließende Regelung dar (BSGE 82, 27), die sich am üblichen Tagesablauf eines gesunden bzw. nicht behinderten Menschen orientiert (…BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 3). - BSG, 19.02.1998 - B 3 P 5/97 R
Pflegeversicherung - Abgrenzung - hauswirtschaftliche Versorgung - Grundpflege - …
Auszug aus LSG Bayern, 15.05.2013 - L 2 P 50/12
Der hierin aufgeführte Katalog der Verrichtungen stellt, nach Ergänzung um die im Gesetz offenbar versehentlich nicht ausdrücklich genannten Verrichtungen Sitzen und Liegen (…BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 14), eine abschließende Regelung dar (BSGE 82, 27), die sich am üblichen Tagesablauf eines gesunden bzw. nicht behinderten Menschen orientiert (BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 3). - LSG Baden-Württemberg, 05.03.2010 - L 4 P 4773/08
Soziale Pflegeversicherung - Aufhebung der Bewilligung von Pflegegeld bei …
Auszug aus LSG Bayern, 15.05.2013 - L 2 P 50/12
Anders als in dem vom Landessozialgericht Baden-Württemberg entschiedenen Verfahren (Urteil v. 05.03.2010, Az.: L 4 P 4773/08) ist der Beklagten gewusst gewesen, dass sie wegen nachträglicher Änderungen in den tatsächlichen Verhältnissen die bescheidmäßig erteilte Gewährung von Pflegegeld aufhebt.
- LSG Baden-Württemberg, 02.02.2017 - L 11 KR 418/17 Soweit die Gegenvorstellung noch statthaft ist, setzt ihre Zulässigkeit voraus, dass das grobe prozessuale Unrecht, das mit der Gegenvorstellung gerügt werden soll, schlüssig vorgetragen wird (LSG Nordrhein-Westfalen 10.05.2012, L 19 SF 114/12 G; 11.07.2012, L 20 SF 204/12 G; BayLSG 15.05.2013, L 2 P 50/12, alle in juris).